„Recht kann schon während der Entwicklung von Innovationen eine ko-produktive Kraft und Gestaltungsressoucre sein.”

Digitale Technologien dringen immer tiefer in unseren Alltag ein und bestimmen unser Zusammenleben. Bei der Gestaltung dieser Technologien spielt die Rechtsberatung oft eine wichtige und vielleicht noch unterschätzte Rolle. 

Das Projekt RechTech erforscht integrative und nachhaltige Lösungen, wie das Recht als Gestaltungsressource fruchtbar gemacht werden kann. Ziel ist es, das Recht nicht nur nachträglich in seiner regulierenden Funktion zu verstehen, sondern vielmehr schon während der Entwicklungsphase als ko-produktive Kraft zu nutzen.

Dazu entwickelt und erprobt das Projekt zwei Interventionsansätze, die auf Rechtsberatung bei der Technikgestaltung abzielen. Eine Intervention befasst sich mit der rechtskonformen Gestaltung der Technik, während sich die andere Intervention mit Innovationsprozessen beschäftigt, die der Umsetzung von Zielen aus Ethik, Recht und Gesellschaft dienen.

Ziel ist es, die Rechtswissenschaften als ko-produktive Kraft und Ressource für Technikgestaltung auszuloten und den Einsatz von Recht und Technik kooperativ zu gestalten. Dazu entwickelt und verbessert das Projekt zwei Interventionsansätze, die auf Rechtsberatung bei der Technikgestaltung abzielen. Eine Intervention befasst sich mit der rechtskonformen Gestaltung der Technik, während sich die andere Intervention mit Innovationsprozessen beschäftigt, die der Umsetzung von Zielen aus Ethik, Recht und Gesellschaft dienen. Beide Interventionen sollen iterativ entwickelt, erprobt, reflektiert und verbessert werden, das heißt einer guten Lösung soll sich schrittweise genähert werden. Dabei steht das Projekt in fortwährendem Dialog mit der Fachöffentlichkeit und der allgemeinen Öffentlichkeit.

Verfassungsverwirklichende Intervention:

Künstliche Intelligenz hält große Potenziale für gemeinwohlorientierte Zwecke und die öffentliche Verwaltung bereit. Unsere Methode „KI für das Gemeinwohl“ macht Einsatz- und Skalierungsmöglichkeiten neuer Technologien in diesen Bereichen sichtbar. Das Format bezieht Mitarbeitende und Entscheidungsträger der öffentlichen Verwaltung aktiv in den Innovationsprozess ein und macht deren Expertenwissen und Praxiserfahrung fruchtbar. Ausgehend von einer bereits existierenden KI-Anwendung werden die Teilnehmenden in partizipativen Workshops angeleitet, Künstliche Intelligenz für ihren Lebens- und Arbeitsalltag weiterzudenken und zu gestalten. Das Format wurde mehrfach im Rahmen von Führungskräftetrainings der Verwaltungsakademie Berlin sowie als Online-Format „WeGPT: Large Language Models und öffentliche Verwaltung“ angewendet. Hierbei entstanden zahlreiche innovative Ideen, wie sich mithilfe neuer Technologien Verfassungswerte und gemeinwohlorientierte Zwecke realisieren lassen. 

Rechtsberatende Intervention:

Ethischen, rechtlichen und sozialen Aspekten kommt insbesondere im Bereich der sozialen Robotik eine kaum zu überschätzende Rolle zu. Gleichzeitig sind aufgrund der Neuartigkeit dieser Technologien wesentliche Fragen der rechtssicheren und verantwortungsvollen Gestaltung und Nutzung von Robotik ungeklärt. 

Das Workshopformat „Shared Liability Assessment“ adressiert diese Rechtunsicherheiten und baut bereits in einem sehr frühen Stadium der Technikentwicklung eine Brücke zwischen den Entwicklerteams und den späteren Nutzern der Technik. Die Methode wurde mit verschiedenen Projekten der BMBF-Förderlinie „Robotik für die Pflege“ sowie in einer Tagespflege in Taipei, Taiwan getestet und iterativ weiterentwickelt. Ausgehend von konkreten Anwendungsszenarien eines Pflegeroboters  werden potenzielle Nutzer der Technik wie Pflegebedürftige, Mitarbeitende der Pflegeeinrichtungen oder die Heimleitung eingeladen, die Technologie zu bewerten und aktiv mitzugestalten. So können Projektteams aus der Konfrontation, Interaktion und Reaktion der späteren Nutzer mit der Technik lernen und Rückschlüsse auf eine sichere und nutzerfreundliche Gestaltung ziehen. 

Digital Future Dialogue:

In einer zunehmend technologieorientierten Welt erkennt das Projekt RechTech die Notwendigkeit, verschiedene Perspektiven sowohl in der akademischen Ausbildung als auch in der öffentlichen Diskussion von Rechtsfragen zu integrieren. Ein wesentlicher Bestandteil unserer Bemühungen ist die Organisation des „Digital Futures Dialogue“ (DFD).

Das DFD-Tool beinhaltet eine akademische Veranstaltung, die ExpertInnen aus verschiedenen Bereichen mit einem interessierten Publikum zusammenbringt. Ein Beispiel hierfür war die Veranstaltung zum Thema „KI &Kunst: alles rechtens?“ in Hamburg (10. Oktober 2023), bei der die praktischen Herausforderungen der rechtlichen Regulierung von KI-Kunst im Mittelpunkt standen.  Das Tool verbindet digitale und analoge Elemente für einen integrativen Wissensaustausch und durchläuft die Phasen der Vorbereitung, Durchführung und Dokumentation. Die Integration juristischen Wissens in die Vorbereitung des Konzepts der letzten Veranstaltung sieht wie folgt aus:  In der Vorbereitungsphase baute das Organisationsteam Beziehungen zu Schlüsselakteuren im Bereich des digitalen Rechts in Hamburg auf, z.B. durch Kontaktaufnahme mit hochschulischen Einrichtungen und Anwaltskanzleien. Gleichzeitig wurde das Event durch digitale und analoge Werbemaßnahmen beworben, um ein breites Spektrum an Expertise und Perspektiven zu gewährleisten. 

Die Umsetzungsphase konzentrierte sich auf die Gestaltung interaktiver Präsenzveranstaltungen. Dabei wurde juristisches Wissen auf innovative Weise vermittelt, z.B. durch die Auseinandersetzung mit kreativen Werken wie „Metall auf Metall“ von Kraftwerk. In der Dokumentationsphase wurde ein alternativer Ansatz verfolgt: Statt traditioneller textbasierter Methoden wurden visuelle Medien (z.B. Videos und Bilder) auf einer eigenen Website eingesetzt, um Inhalte und Diskussionen festzuhalten. Dies dient dazu, die Rechtsmaterie einem breiteren Publikum auf ansprechende Weise näher zu bringen und für rechtliche Themen zu sensibilisieren. 

Projektvideo

Prof. Dr. Christian Djeffal
Technische Universität München, TUM School of Social Sciences and Technology

Prof. Dr. Sabine Maasen
Universität Hamburg, Professur für Wissenschafts- und Innovationsforschung

Team
Verena Müller
Douglas Carvalho Ribeiro